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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen
Stand: 20.05.2008
1. Geltungsbereich, Änderungen der AGB
1.1 Das Angebot von MYVIDEO, für das Sie sich registrieren, ist ein Angebot der MYVIDEO BROADBAND S.R.L, Calea Victoriei nr. 54, et. 1, ap. 6, sector 1, 010082 Bukarest, Rumänien ("MYVIDEO" oder "Wir"). MYVIDEO stellt Ihnen sein Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen.
1.2 MYVIDEO behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird MYVIDEO Ihnen vorher Änderungen an den AGB mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.
2. Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen
2.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
2.2 Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Mitgliedskonto zugeteilt.
2.3 Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen in Ihrer Mailbox in unserem Dienst abrufbar sind.
2.4 Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.
3. Beendigung, Sperrung des Mitgliedskontos
3.1 Sie können Ihr Mitgliedskonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. MYVIDEO wird dann die für Sie gespeicherten Daten löschen.
3.2 Sie sind damit einverstanden, dass auch MYVIDEO nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Passwort, Ihr Mitgliedskonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die MYVIDEO-Dienste längere Zeit nicht genutzt haben oder falls MYVIDEO davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben.
3.3 Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den MYVIDEO-Diensten gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass MYVIDEO Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.
3.4 Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Mitgliedskonto oder mit Hilfe Ihres Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten.
3.5 Die Verpflichtungen nach Ziff. 4.2, 4.3, 5, 6, 9, 10, 11, 12 und 13 gelten auch nach Löschung des Mitgliedskontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf Ihr Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.
4. Allgemeine Pflichten des Nutzers
4.1 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Mitgliedskonto nur von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort geheim halten.
4.2 Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und die Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.
4.3 Sie informieren uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Mitgliedkontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften gegenüber MYVIDEO für von Ihnen verursachte Missbräuche Ihres Mitgliedskontos.
4.4 Sie werden selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.
4.5 Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.
4.6 Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.
5. Verantwortlichkeit, Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen
5.1 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des MYVIDEO-Dienstes von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.
5.2 MYVIDEO kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.
5.3 Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der MYVIDEO-Dienste nicht:
  • Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von MYVIDEO rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind ;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
  • Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
  • sich in den MYVIDEO-Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von MYVIDEO oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
  • Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
  • unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
  • im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften inkl. Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
  • irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
  • persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
5.4 Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns jedoch das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, wenn diese gegen diese AGB verstoßen.
6. Inhalte von Nutzern
6.1 MYVIDEO gestattet Ihnen unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. MYVIDEO beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten und verändert diese auch nicht.
6.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser AGB mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unsers Angebots in seiner jeweiligen Gestaltung.
6.3 Ihnen ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten ( insbesondere bei Videos) von uns vermarktete Werbung stattfindet und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten uns ferner von Bildern und Videos zur besseren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den MYVIDEO-Diensten zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
6.4 Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser AGB, insbesondere nicht die in Ziff. 5.3 niedergelegten Regeln verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von ihnen verstoßen, stellen Sie uns nach Ziff. 11 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.
6.5 MYVIDEO ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von MYVIDEO, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
7. Hinweise auf Rechtsverletzungen
7.1 MYVIDEO respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
7.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:
  • eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
  • eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
  • eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
  • Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
  • eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
  • eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
7.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei MYVIDEO, dem Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist: MYVIDEO BROADBAND S.R.L, z. Hd. Frau Carla Sadofsky, Calea Victoriei nr. 54, et. 1, ap. 6, sector 1, 010082 Bukarest, Rumänien, Email: info@mail-myvideo.net
7.4 Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über unser Abuse-Report-Formular. Bitte tragen Sie die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen in das entsprechende Formularfeld ein.
8. Datenschutz
Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
9. Gewährleistungsauschluss, Links
9.1 Wir bieten unsere Dienste in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen an. Sie nutzen unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.
9.2 MYVIDEO gewährleistet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. MYVIDEO übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. MYVIDEO gewährleistet auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der MYVIDEO-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet MYVIDEO nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den MYVIDEO-Diensten entstehen. MYVIDEO übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
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10. Haftung und Haftungsbeschränkung
10.1 Schadensersatzansprüche gegen MYVIDEO sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, MYVIDEO, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet MYVIDEO nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch MYVIDEO, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.
10.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch MYVIDEO resultieren.
10.3 Soweit MYVIDEO nach Ziffer 1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
10.4 Schadenersatzansprüche gegen MYVIDEO verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
10.5 Soweit die Haftung von MYVIDEO ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit MYVIDEO verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MYVIDEO und/oder mit MYVIDEO verbundene Unternehmen.
11. Haftungsfreistellung
Sie erklären hiermit, dass Sie MYVIDEO, mit MYVIDEO verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MYVIDEO und/oder von mit MYVIDEO verbundenen Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der MYVIDEO-Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.
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13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Bukarest, Rumänien.
13.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.
13.4 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.